Anpassungen des flämischen Haushalts für das Jahr 2026
Offizieller Titel: Ontwerp van programmadecreet bij de aanpassing van de begroting 2026
Status: Das Parlament hat diesen Vorschlag angenommen. (Parlament: „veröffentlicht im Belgischen Staatsblatt“)
In einfacher Sprache
- Flandern passt Vorschriften und Ausgaben an, unter anderem für das Bildungswesen, Haushaltsfristen und Umweltkodierungen.
- Die Maßnahmen betreffen vor allem Schulen, Hochschulen, Universitäten und Teilnehmende von Sprachkursen in der Erwachsenenbildung.
- Für Sie bedeutet dies mehr Sprachförderung für Studierende und neue medizinische Studiengänge, aber auch Kürzungen bei Sprachkursen für Erwachsene.
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Vom Vorschlag zum Gesetz
- Eingereicht 29. Mai 2026
- Vom Parlament angenommen 8. Juli 2026
- Von der Regierung sanktioniert noch nicht
- Im Belgischen Staatsblatt veröffentlicht noch nicht
- In Kraft noch nicht
Nach der Abstimmung muss die Regierung (bei einem europäischen Gesetz der Rat) den Vorschlag noch unterzeichnen. Danach erscheint er im offiziellen Amtsblatt. Das dauert meist einige Wochen; wir prüfen täglich nach.
So hat das Parlament abgestimmt
Angenommen am 8. Juli 202661 dafür · 49 dagegen · 2 Enthaltung(en)
Eine Fraktion ist die Gruppe der Abgeordneten einer Partei im Parlament. Für jede Fraktion sehen Sie, wie viele Mitglieder dafür oder dagegen gestimmt oder sich enthalten haben.
- Dafür
- Dagegen
- Enthaltung
- Punkt: Parteifarbe
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N-VA Stimmte dafür
29 dafür · 0 dagegen · 0 Enthaltungen
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Vlaams Belang Stimmte dagegen
0 dafür · 27 dagegen · 0 Enthaltungen
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cd&v Stimmte dafür
16 dafür · 0 dagegen · 0 Enthaltungen
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Vooruit Stimmte dafür
16 dafür · 0 dagegen · 0 Enthaltungen
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Groen Stimmte dagegen
0 dafür · 9 dagegen · 0 Enthaltungen
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PVDA Stimmte dagegen
0 dafür · 8 dagegen · 0 Enthaltungen
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Anders. Geteilt
0 dafür · 3 dagegen · 2 Enthaltungen
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Onafhankelijke Stimmte dagegen
0 dafür · 1 dagegen · 0 Enthaltungen
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Team Fouad Ahidar Stimmte dagegen
0 dafür · 1 dagegen · 0 Enthaltungen